Rechtsprechung

„Wollen Sie diese Datei wirklich herunterladen?“, klingt es aus dem Rechner. Dann ist oberste Vorsicht angeraten, denn dahinter können sich gefährliche und unüberschaubare Inhalte verbergen. Gerade bei Dateien mit pornographischen Abbildungen oder Filmen ist oft bei aller Aufregung nicht klar, wie alt bzw. wie jung die Damen oder Herren im „Netz“ eigentlich sind. Vor allem weiß niemand, ob diejenigen das alles freiwillig tun. Den illegalen Download kann man dann nur noch durch „Steckerziehen“ am Rechner stoppen, aber meistens ist es schon zu spät. Dafür drohen hohe Strafen und man riskiert eine unangenehme Hausdurchsuchung mit Beschlagnahmen von PC-Hard- und Software. Ferner wird die IP-Adresse des Computers und somit der Anschlussinhaber aufgespürt. Abgesehen von der Strafbarkeit nach dem Strafgesetzbuch (StGB) und dem Urheberrechtsgesetz (UrhG) schweben erhebliche zivilrechtliche Schadensersatzansprüche über den betroffenen Personen. Deshalb sollte man in jedem Fall anwaltliche Hilfe in Anspruch nehmen, um nicht über Gebühr zur Verantwortung gezogen zu werden. Das Büro von Rechtsanwalt Torsten Schmidt & Kolleginnen ist 24 Stunden täglich und via www.ra-torsten-schmidt.eu zu erreichen.

Seit der Existenz des Menschen herrscht leider aus verschiedenen Gründen Gewalt, mal gerechtfertigt und oft auch nicht. Die Opfer sind nicht selten Frauen oder Mädchen, da sie aufgrund ihrer Anatomie meist physisch unterlegen sind. Wenn gegen den Täter Ermittlungen laufen, so bietet ein Adhäsionsverfahren gute Chancen, die Interessen des Opfers effektiv zu wahren. Zum einen kann in dem Strafverfahren gegen den Täter vor Gericht zugleich angemessenes Schmerzensgeld geltend gemacht werden und zum anderen muss die Frau ggf. „nur“ einmal vor Gericht und Publikum ihre schlimmen Erlebnisse erzählen. Ferner kann man(n) und Frau ggf. Prozesskostenhilfe beantragen (vgl. KG Berlin, Beschl. v. 12.2.2013 – 4 Ws 18/13). Der Täter haftet grundsätzlich für mögliche Kosten (vgl. BerlVerfGH NJW 2014, 3358). Also haben Sie keine Scheu, sich notfalls zur Verschwiegenheit verpflichteten Fachleuten des Rechts anzuvertrauen.

Das hätte „Mann“ nicht gedacht, als er vor einiger Zeit im Norden Deutschlands einen Gebrauchtwagen kaufen wollte. Dazu begab er sich nämlich mit einem Freund in die Garage des potenziellen Verkäufers und dessen Ehefrau. Bei den Vertragsverhandlungen kamen Meinungsverschiedenheiten über den Zustand und den Preis des alten Wagens auf. Der junge Mann wollte dann lieber die Finger von dem dubiosen Geschäft lassen und gehen, als die Verkäufer plötzlich das Garagentor per Fernbedienung zu schließen begannen. Filmreif und beherzt gelang den Käufern das Abgleiten unter dem herunterrollenden Tor hinaus in die Freiheit. Dann gingen dem Fahrer die Nerven durch und er gab Gas. Ein Fehler, denn die Frau verklemmte sich im Fenster der Fahrertür und wurde einige Meter über ihren eigenen Hof am Auto hängend mitgeschliffen und fiel dann irgendwann später unsanft vom Wagen ab. Es drohen demjenigen hohe Geldstrafen, Punkte und u. U. Fahrverbot bzw. lange Sperren, wer im Zusammenhang mit dem Führen eines Kraftfahrzeuges Straftaten begeht. Lassen Sie sich fachkundig beraten, bevor Sie gegenüber Behörden mündliche oder schriftliche Angaben machen. Im Notfall 24 Stunden täglich: 0331 - 5850741 oder www.ra-torsten-schmidt.eu!

Wohnraumüberwachung kann ja eine interessante und spannende Sache sein, wenn man nicht der Betroffene ist. So ist das Abhören von Mobilfunkverbindungen bei erheblichem Straftatverdacht bereits gängige Praxis und kann durch richterliche Beschlüsse mit dem Grundgesetz vereinbar sein. Nur wo sind da die Grenzen? Die zeigte der BGH im Urteil vom 22.12.2011 – 2 StR 509/10 dem Staat auf. Wie schon die alte Freiheitshymne erklang: „Die Gedanken sind frei, wer kann sie erraten. Sie fliehen vorbei, wie nächtliche Schatten. Kein Mensch kann sie wissen… Ich denke was ich will…“. Der Mensch definiert sich über die Macht der Unterscheidung zwischen Tat und Denken. Ein Fachmann kann überprüfen, ob Ihre Gedanken wirklich „frei“ waren, damit „SIE“ es möglichst bleiben. Die Rechtsanwaltskanzlei Torsten Schmidt ist auf Strafrecht und Verkehrsrecht spezialisiert. Das Potsdamer Büro ist 24 h tgl. unter 0331-5850741 oder via www.ra-torsten-schmidt.eu erreichbar.

Mittlerweile kennt fast jeder diese lustigen Aufnahmen aus dem Internet, wo zum Teil viele Autos übel ineinander krachen. Nur wer hat Schuld? Meist der Idiot, der ohne Rücksicht auf den nachfolgenden Verkehr mit oder ohne Blinker die Spur wechselt oder aus einer Nebenstraße mit einem „Kick-Down“ auf die Vorfahrtsstraße schießt. Derjenige welcher, braucht in jedem Fall einen fachkundigen Strafverteidiger. Der andere am Kfz Geschädigte einen ebenso kompetenten Anwalt. Vor Gericht wird alles von der Gegenseite bestritten. Da hilft eine Dashcam, die das Verkehrsgeschehen durch die Frontscheibe des Autos in HD+ aufnimmt. Das OLG Stuttgart entschied am 4.5.2016 (4 Ss 543/15) erstmalig als deutsches Obergericht die Zulässigkeit dieser kleinen Dinger. Das Video war sogar im Bußgeldverfahren verwertbar, also muss es das erst recht im Zivilrecht zur Durchsetzung eines Schadensersatzes sein, sagen wir!

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